ENERGIEWENDE NICHT KENTERN LASSEN

Am Samstag, 10.05.2014 findet im Berliner Regierungsviertel eine bundesweite Großdemonstration statt, zu Lande und zu Wasser. Das Motto: Energiewende nicht kentern lassen! Die Berliner Reggae/Dancehall-Band Seeed wird auf der Bühne der Demo spielen.

Die großen Umweltschutzverbände mobilisieren nach Berlin und kündigen ein umfassendes Demo-Programm an. Zu Lande und zu Wasser soll protestiert werden. Eine Menschenkette entlang der Spree wird begleitet von  einer Bootsdemo auf dem Wasser.

Tausende Energiewende-Aktivist_innen werden erwartet.

Inhaltlich richtet sich der Protest gegen die geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG. Das EEG gilt als Basis für den Erfolg der deutschen Energiewende. Betreiber von sogenannten Ökostromanlagen bekommen eine feste Vergütung, die über eine Umlage von allen Stromkunden bezahlt wird.

Eine erste Vorlage für die EEG-Novelle soll Ende Juni im Bundestag beschlossen werden. Im Entwurf wird das Ziel, den Ökostrom-Anteil bis 2020 auf 40 Prozent zu erhöhen, auf das Jahr 2025 verschoben. Der Ausbau der Erneuerbaren soll in den nächsten Jahren, scheint es, langsamer vonstattengehen.

Teil des Entwurfes ist auch, dass Besitzer von Solaranlagen, die den Solarstrom selber verbrauchen, zukünftig einen Teil der Ökostromumlage zahlen sollen.

Die Verbände fordern:
Atomausstieg beschleunigen, Kohleausstieg einleiten, Kohletagebaue stilllegen, Gas nicht mittels Fracking fördern, Dezentralisierung und Demokratisierung der Energieversorgung.

Man darf zu den Bewegungen der Bundesregierung berechtigt fragen: wird hier der Ausstieg aus dem Atomausstieg vorbereitet?